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Zukunftsgespraech Foto: SPD

20. Mai 2021: Olaf Scholz sitzt bei allen politischen Themen fest im Sattel

Eine bunte Fragenpalette wurde im Zukunftsgespräch mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf besprochen, zu der Frauke Heiligenstadt und Dr. Andreas Philippi gemeinsam eingeladen hatten. Die beiden kandidieren in den Nachbarwahlkreisen Northeim-Osterode-Goslar und Göttingen am 26. September für den Bundestag.

Die Kernbotschaft von Scholz: „Wir senden klare Botschaften für ein besseres Miteinander in unserer Gesellschaft.“ Es passte gut, dass eine bessere Bezahlung in der Pflege und die Erhöhung des allgemeinen Mindestlohns als erstes Thema angesprochen wurden. Und sogleich wurde der ländliche Raum in den Mittelpunkt gestellt, etwa der Handlungsbedarf beim ÖPNV, schnellem Internet und dem Bau neuer Schienenverbindungen. Scholz sieht autonom fahrende Shuttle in gar nicht mehr so weiter Ferne. „Dann können wir die Fläche mit den Bahnstationen schneller Schienenwege flexibel und kostengünstig miteinander verbinden“, betonte der gegenwärtige Bundesfinanzminister.

Die zugeschaltetene Northeimer Landrätin Astrid Klinkert-Kittel wünscht sich weniger Bürokratie in der Wirtschaftsförderung. Die SPD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Göttingen sehnt sich nach einem Schuldenschnitt für finanziell gebeutelte Kommunen. Diesen Wunsch äußerte auch Karin Weber-Klatt (SPD), die im September die erste Bürgermeisterin der Stadt Hann. Münden werden möchte. Landratskandidat Marcel Riethig betonte die herausragende Rolle des vorsorgenden Sozialstaats für die Politik der kommenden Jahre.

Viele Publikumsfragen waren sehr konkret, etwa die nach durchaus noch funktionsfähigen Windrädern, die nach Ende der Förderung sogleich abgeschaltet werden müssen, die Besteuerung des Kurzarbeitergelds und die Einhaltung der Personalschlüssel in der Pflege. Olaf Scholz ließ sich nicht auf einen Überbietungswettbewerb bei der Zielzahl für vollständigen Klimaschutz ein. Für ihn ist völlig klar, dass eine vollständige Klimaneutralität bundesweit im Jahr 2045 „nur erreichbar ist, wenn vom ersten Tag der neuen Wahlperiode an die regenerativen Energien konsequent ausgebaut werden.“ Jede Verzögerung stelle das genannte Zieljahr in Frage, appellierte Scholz an Länder, Landkreis und Kommunen.

In ihren kurzen Schlussworten zeigten sich Frauke Heiligenstadt und Andreas Philippi beeindruckt von der breit angelegten Kompetenz des SPD-Kanzlerkandidaten und gelobten, in ihren Wahlkreisen in den kommenden Wachen keine Frage unbeantwortet zu lassen. (gaf)

Zukunftsgespraech Foto: SPD
Olaf Scholz war aus dem Foyer des Willy-Brandt-Hauses in das Zukunftsgespräch zugeschaltet. Frauke Heiligenstadt und Dr. Andreas Philippi standen im Göttinger Kulturzentrum MUSA vor der Kamera. Pandemiebedingt, war keine Präsenzveranstaltung möglich.

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