Zum Inhalt springen
Handshake

1. März 2013: Parteitag einstimmig für Landkreis-Fusion

Der außerordentliche Parteitag des SPD-Unterbezirks Göttingen hat sich am 1. März 2013 für eine Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode am Harz ausgesprochen. Die Delegierten machten damit den Weg frei für die erste Stufe einer großen Lösung, der sich im Moment der Landkreis Northeim nicht anschließen mag. Die SPD-Kreistagsabgeordneten haben nun das Mandat ihrer Partei, der Fusion zuzustimmen.

In dem Beschluss heißt es: "Der Zukunftsvertrag und eine Verschmelzung der Kreisverwaltungen bieten eine große Chance. Sie können helfen, die Abwärtsspirale von Entschuldung, Bevölkerungsverlust und einer Verschlechterung der Dienstleistungsqualität und einem Aushöhlen der kommunalen Daseinsvorsorge zu beenden."

Weiter heißt es in dem Beschluss: "Geschäftsgründlage der Fusion ist, dass die Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Landkreis fair geregelt werden. Dabei streben wir an, dass das Land in Einvernehmen mit Stadt und Landkreis eine abschließende gesetzliche Regelung trifft."

Im Prozess der Fusion, die im Herbst 2016 vollzogen werden soll, sind die Verhandlungen über die Fusion von Volkshochschule Göttingen e.V. mit der Kreisvolkshochschule Göttingen abzuschließen und der Zusammenschluss herbeizuführen, fordern die Delegierten in ihrem Beschluss. gaf

Den vollständigen Beschlusstext finden Sie hier

Vorherige Meldung: Die Arbeit der Zuspitzung beginnt

Nächste Meldung: Religion und Gesellschaft: Die Bedeutung bleibt

Alle Meldungen