Europaabgeordneter Bernd Lange: Euro-Diskussion und Arbeitsbesuch bei Stadt und Uni

Die PES-Aktivengruppe Göttingen (Party of European Socialists) lud den SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange zu einer intensiven Diskussion unter dem Motto „Zwei Stunden für Europa“ ein. Erörtert wurden insbesondere die regionale Nutzung der europäischen Fördergelder, allgemeine Sozialstandards und die Krise der europäischen Gemeinschaftswährung.


Zuvor absolvierte der SPD-Politiker ein Besuchsprogramm im Rathaus und bei der Universität Göttingen. Von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer ließ sich Bernd Lange die Verwendung von Geldern aus verschiedenen EU-Töpfen erläutern. Der Europapolitiker zeigte sich beeindruckt vom Einsatz dieser Mittel in der Innovationsförderung und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen. Er warnte jedoch vor Änderungen, die Niedersachsen in der kommenden Förderperiode ab 2013 hart treffen könnte: „Es wird einen Kampf um die Mittel aus dem EU-Strukturfonds geben. Wer mit der Gießkanne verteilt, wird wenig erreichen.“ Deshalb sei jetzt der richtige Zeitpunkt, um Projekte zu entwickeln, bei denen die zielgenaue Verwendung im Vordergrund stehe, etwa in den Bereichen Energieeffizienz, Gebäudetechnik und regenerative Energien.

Bernd Lange sieht jedoch noch erheblichen Nachholbedarf bei der Metropolregion Göttingen-Hannover-Wolfsburg-Braunschweig. Diesem Konstukt sei es bislang nicht gelungen, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren. „Was fehlt, ist ein greifbares Projekt“, fordert Lange. In Frage komme die Bündelung von Kommunen, verschiedenen Herstellern und Universitäten bei der besseren Verknüpfung zukunftssicherer Verkehrsträger. Überschrift: Mobilität in Zeiten des demografischen Wandels.

Aus der sicht von Stadt und Landkreis ist die Sicherung der Rettungsdienste ein wichtiges Thema. Wie auch im öffentlichen Personennahverkehr dürfe man solche Bereiche der Daseinsvorsorge nicht einfach dem freien Spiel der Marktkräfte überlassen. Bei einer direkten Vergabe von Leistungen müssten aber die Verfahren „absolut transparent“ sein.

Im Gespräch mit der Universitätsleitung gewann Lange den Eindruck, dass die Georgia-Augusta-Universität den Wert der Europäisierung in Forschung und Lehre „voll erkannt hat“. Jetzt müsse es darum gehen, dass die Anforderungen der Industrie in Richtung rein anwendungsorientierter Forschung nicht die Oberhand gewinne. Lange: Die Grundlagenforschung ist für die Vielfalt der Forschung von entscheidender Bedeutung.“ Uni-Vizepräsidentin Hiltraud Casper-Hehne gehörte zu den Gesprächspartnern, die an Hand konkreter Projekte erläuterten, dass vor allem kleinere und mittlere Unternehmen von Projekten in der Universität profitieren können. Lange: „Das Geld ist wirklich gut angelegt.“

Pes 485
Die PES-Aktivisten Dr. Ingo Fährmann, Christof Lauer, Torsten Zang und Dr. Ulrike Witt im Gespräch mit dem Europaabgeordneten Bernd Lange und dem Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann.