Aktive Unterstützung von Solo-Selbstständigen im Kreistag

Bund und Länder haben im Rahmen ihres Soforthilfeprogramms für finanzielle Einbußen durch die Coronakrise für die Kleinstunternehmen und bei Soloselbstständigen Möglichkeiten zur finanziellen Überbrückung der Krise geschaffen. Es gibt allerdings eine nicht unbeträchtliche Anzahl von Solokünstlern, die aufgrund fehlender Voraussetzungen nicht auf die Hilfsprogramme zugreifen können. Auch diesen Künstlerinnen und Künstlern muss geholfen werden, um die Krise zu meistern, fordert die Mehrheitsgruppe im Kreistag.

Bisher greift hier lediglich ein Programm der Niedersächsischen Sparkassenstiftung, das den Künstlerinnen und Künstlern einen einmaligen Zuschuss von 2.000 € ermöglicht. Ein gleiches Programm hat die Versicherungsgruppe VGH speziell für die Gruppe der bildenden Künstler aufgelegt. Der Landkreis Göttingen hat ein großes Interesse daran, dass er auch nach der Krise ein umfassendes und abwechslungsreiches künstlerisches Angebot in seinen Städten und Gemeinden vorweisen kann.

Darüber hinaus bittet die Mehrheitsgruppe die Verwaltung, ihre Erkenntnisse in Bezug auf die Entwicklung im künstlerischen Bereich zusammenzufassen und für den Kreistag aufzubereiten. Der Bericht dazu ist im Kreisausschuss Anfang Juni vorzulegen.

Wir bitten deshalb die Landesregierung mit Herrn Ministerpräsidenten Weil und vor allem die zuständigen Minister für Wirtschaft Herrn Althusmann, den Minister für Wissenschaft und Kultur Herrn Thümler und den Minister für Finanzen Herrn Hilbers entsprechende Gespräche zu führen und die haushaltsrechtlichen Strukturen zu installieren.

23. April 2020: Oppermann sieht noch Chancen für Unterstützung von Künstlern

An einer Lösung für die Unterstützung von Künstlern, die in der Corona-Krise durch den Wegfall von Auftrittsmöglichkeiten und Engagements hart getroffen werden, wird weiter gearbeitet. Zu diesen Künstlern gehören zum Beispiel Musiker, Sänger, Comedians, freie Schauspieler, Regisseure, Solisten oder etwa als Freelancer tätige Beleuchter von Rockkonzerten, für die das erweiterte Sozialschutzkonzept (einfacher Zugang zur Grundsicherung ohne Anrechnung von Vermögen bei voller Übernahme der Mietkosten) nicht ausreicht.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann sammelt in Berlin weiter Unterstützung, damit es für diese Gruppe eine angemessene Soforthilfe gibt. Dazu ist er im Gespräch mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters, Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Initiative zielt darauf ab, für diese Künstler und Freelancer mindestens eine Teilentschädigung für die gravierenden Ausfälle der kommenden Monate zu erreichen. Oppermann ist optimistisch, "dass wir eine Lösung hinkriegen, allerdings müssen noch dicke Bretter gebohrt und Widerstände überwunden werden. Je mehr daran mitarbeiten, umso größer sind die Chancen."