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Dienstag, 1. Dezember 2020 18:00
Online-Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Büro Niedersachsen
: Sicher leben in Niedersachsen (Online-Veranstaltung)

Wir freuen uns, über diese Themen mit Ihnen und unserem Innenminister Boris Pistorius und Prof. Thomas Grumke, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen moderiert von Cosima Schmitt, Journalistin und ZEIT-Autorin, Berlin zu diskutieren!

Die Zahl der Straftaten in Niedersachsen ist laut der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2019 auf einen historischen Tiefststand gesunken. Weiter gestiegen ist dagegen die Aufklärungsquote: auf 63,4 Prozent. Laut Innenministerium ist das der höchste Stand seit 1990. Zugleich zeichnen Befragungen wie die „Dunkelfeldstudie“, eine Umfrage von rund 20.000 Niedersachsen zu ihrem Sicherheitsempfinden, aber das Bild einer Gesellschaft, die sich trotz abnehmender realer Gefahr zunehmend unsicher fühlt. Besonders deutlich wird die Diskrepanz beim Wohnungseinbruch: Statistisch gesehen wird bei einem von 1.000 Menschen eingebrochen oder ein Einbruch versucht. Dagegen halten 23 Prozent der Befragten es für wahrscheinlich, dass innerhalb der nächsten zwölf Monate bei ihnen eingebrochen werden könnte. Wie geht die Politik mit diesem Auseinanderklaffen von gefühlter und echter Sicherheit um? Und wie wird sich eine eventuell anstehende Rückkehr zum Sparkurs nach „Corona“ auf die Polizeipräsenz im Land Niedersachsen auswirken? Einen deutlichen Anstieg ganz entgegen dem allgemeinen Trend verzeichneten die Behörden bei der Gewalt gegen Polizeibeamt_innen und Rettungskräfte. Um Polizeibeamt_innen besser zu schützen, setzt das Land NDS auf Bodycams: Diese sollen bis Ende dieses Jahres landesweit eingeführt werden. Rechtliche Grundlage ist das lange umstrittene neue Polizeigesetz, das der Landtag im letzten Jahr verabschiedet hat. Wie sieht hier die Zwischenbilanz aus? Wie kann man ein „Umdenken“ in der Bevölkerung erreichen bzw. ist das Phänomen eine allgemeine Verrohung in der Gesellschaft, sie sich z. B. auch bei Hass-Straftaten im Internet zeigt? Das sicherheitspolitische Aufregerthema des Jahres sind schließlich die bekannt gewordenen Fälle von Polizist_innen mit rechtsextremen Äußerungen im Kolleg_innenkreis bzw. in internen Chat-Gruppen. Dies wirft grundsätzliche Fragen auf, denn rechtsextreme Vorfälle in der Polizei untergraben tendenziell das Grundvertrauen der Bevölkerung in die Sicherheitskräfte. Wie ist die aktuelle Lage in NDS? Wird es eine koordinierte wissenschaftliche Studie mit dem Bund und den anderen Ländern geben und wie will man der Thematik künftig begegnen?

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