"Hate-Speech gegen politische Mandats- und Amtsträger:innen. Formen, Wandel und Gegenstrategien"

Das vom SPD-Stadtverband Göttingen organisierte Podiumsgespräch befasst sich mit dem brisanten Thema »Hate-Speech«. Betroffen sind davon oft Frauen, zu den Opfern zählen aber auch politische Amts- und Mandatsträger:innen.

Das tödliche Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke führt einer breiten Öffentlichkeit im Jahr 2019 vor Augen, dass »Hate-Speech« nicht auf den digitalen Raum und Delikten wie Nötigung, Bedrohung, Volksverhetzung und dem Aufruf zu Gewalt- oder Straftaten beschränkt bleibt. Die vielen Gewaltopfer und die Zunahme politisch motivierter Kriminalität machen »Hate-Speech« zunehmend zu einem gesellschaftlichen Problem, das nach Gegenstrategien etwa durch Präventionsmaßnahmen und einer besseren Strafverfolgung verlangt.

Vier Gäste werden sich im Rahmen eines Podiumsgespräches zunächst dem Thema aus verschiedenen Perspektiven annähern:

• Vanessa Gattung (SPD) ist seit letzten Jahr Bürgermeisterin im emsländischen Papenburg. Nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur sah sie sich im Internet und später per Post mit Hassreden und Morddrohungen konfrontiert
• Christopher Schmitz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung und forscht zum Thema »Hate-Speech«
• Cordula Volland, Polizeiinspektion Göttingen, ist Ansprechpartnerin für den Fachbereich Amts- und Mandatsträger:innen in Bezug auf politisch motivierte Kriminalität und »Hate-Speech«
• EHKH Andreas Kunze, Polizeiinspektion Göttingen, ist Leiter des 4. Fachkommissariats für Staatsschutzdelikte und politisch motivierte Straftaten

Dr. Andreas Philippi (MdB), SPD-Bundestagsabgeordneter für Göttingen und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Göttingen, moderiert das Podiumsgespräch und öffnet danach die Veranstaltung für Fragen und Anregungen aus dem Publikum.