Ort: Stadthalle Dransfeld, Am Bleichanger 13, 37127 Dransfeld

Zeit: 10.00 Uhr

1. Eröffnung | Konstituierung | Regularien

• Grußworte

• Wahl des Präsidiums

• Wahl der Mandatsprüfungskommission

• Wahl der Zählkommissionen

• Beschlussfassung über die Tages- und Geschäftsordnung

2. Berichte

• Einbringung und Beratung des Leitantrages

• Unterbezirksvorsitzender Dr. Andreas Philippi

• Finanzbeauftragter Mathias Eilers

• Revisor*innen

• Aussprache zu den Berichten des Vorstandes

• Entlastung des Vorstandes

3. Wahlen | Verabschiedung ausgeschiedener Vorstandsmitglieder

• Bericht der Mandatsprüfungskommission

• Neuwahl des Unterbezirksvorstands

o Vorsitzende*r

o stellvertretende Vorsitzende

o Finanzbeauftragte*r

o Bildungsbeauftragte*r

• Beschluss über die Anzahl der Beisitzer*innen im neu zu wählenden UBVorstand

• Beisitzer*innen

• Verabschiedung ausgeschiedener UBV-Mitglieder

• Revisor*innen

• Schiedskommission

• Bundesparteitag | Delegierte und Ersatzdelegierte

• Landesparteitag | Delegierte und Ersatzdelegierte

• Bezirksparteitag | Delegierte und Ersatzdelegierte

• Bezirksbeirat | Mitglieder und Ersatzmitglieder

• Landesparteirat | Mitglieder und Ersatzmitglieder

4. Beratung und Beschlussfassung über Anträge

5. Schlusswort

Hinweis:

Der zeitliche Ablauf des Parteitages kann aufgrund organisatorischer Gegebenheiten

gegenüber der Tagesordnung abweichen

1.

Stimmberechtigte Mitglieder des ordentlichen UB-Parteitages sind die 130

Delegierten der Ortsvereine, die gewählten Mitglieder des Unterbezirksvorstands und

die Delegierten der Arbeitsgemeinschaften. Nur sie haben das Recht zur Teilnahme an

Abstimmungen.

2.

Die Beschlüsse des Parteitages werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst.

Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Beschlüsse zum Statut bzw. zur

Verabschiedung eines Statuts bedürfen einer 2/3-Mehrheit. Für Wahlen gilt § 11 Abs. 4

des Bezirksstatuts. Sie erfolgen nach der Wahlordnung der SPD in der aktuellen

Fassung.

3.

Die Redezeit für Diskussionsredner/innen beträgt maximal fünf Minuten. Zur

gleichen Sache erhält der/die Redner/in höchstens zweimal das Wort.

Referenten/innen und Berichterstatter/innen erhalten das Wort außer der Reihenfolge

zur sachlichen Berichtigung.

4.

Wortmeldungen zur Aussprache sind schriftlich beim Präsidium einzureichen. Die

Diskussions-redner/innen erhalten in der Reihenfolge ihrer Meldung das Wort.

5.

Das Wort zur Geschäftsordnung wird außerhalb der Reihe der Wortmeldungen

erteilt. Über Anträge zur Geschäftsordnung wird abgestimmt, nachdem ein/e

Redner/in für und ein/e Redner/in gegen den Antrag sprechen konnten.

6.

Anträge auf Schluss der Debatte oder Redeliste können nur von Delegierten gestellt

werden, die zu dem Punkt, für den der Schlussantrag gestellt ist, noch nicht gesprochen

haben.

7.

Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte oder einer Abstimmung

zulässig.

8.

Während eines Parteitages gestellte Sachanträge werden nur behandelt, wenn sie

schriftlich beim Präsidium eingereicht und von mindestens 20 Delegierten des

Parteitages aus den drei Delegiertengruppen nach Abs. 1 der Geschäftsordnung

unterschrieben worden sind und wenn der Parteitag der Behandlung mit Mehrheit

zustimmt.

9.

Änderungen der Geschäftsordnung und der Tagesordnung während des Parteitages

bedürfen der Zustimmung der Mehrheit des Parteitages