MV zum Koalitionsvertrag

Der SPD-Unterbezirk lädt seine Mitglieder erneut zu einer offenen Mitgliederversammlung ein, um über die Regierungsbildung in Berlin zu diskutieren. Referentin ist Gabriele Lösekrug-Möller, die als Mitglied der SPD-Verhandlungskommission vor allem die sozialpolitischen Fragen mitverhandelt hat.

Nach teilweise sehr intensiven Verhandlungen wurde nun bei den Koalitionsgesprächen zwischen SPD und Union eine Einigung erzielt. Der jetzt vorliegende Koalitionsvertrag weist deutliche Veränderungen gegenüber dem Sondierungspapier auf und bildet die Grundlage für das anstehende Mitgliedervotum der SPD, bei dem alle Parteimitglieder aufgefordert sind, darüber zu entscheiden, ob es zu einer weiteren Großen Koalition im Bund kommen wird.

Über das Ergebnis der Verhandlungen wollen wir im Rahmen einer offenen Mitgliederversammlung gemeinsam diskutieren.

Wann & Wo

Freitag 16.02.2018 17:00 Uhr

Scheerenberger Str. 34

Osterode, Jugendgästehaus