Nachrichten

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Hujahn kein Neuling mehr im Landtag

Über „Gott und die Welt und vielleicht auch ein wenig über Politik“ wollte die AG 60plus reden. So jedenfalls hatte es der Vorsitzende der AG 60 plus im SPD Ortsverein Hann. Münden, Manfred Wesemann, angekündigt. Diese Erwartungen gingen bei dem Treffen zum Frühlingsanfang am 20. März voll und ganz in Erfüllung. Über 30 Mitglieder und Gäste waren der Einladung in das Landgasthaus „Zum Krug“ nach Lippoldshausen gefolgt. mehr...

 
 

ASF: Es wird Zeit für eine Frau im Sparkassen-Vorstand

Die Sparkasse Göttingen sucht eine Nachfolge für das Vorstandsmitglied André Schüller, der zur Sparkasse Osnabrück wechselt. Landrat Bernhard Reuter und Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler als Vorsitzender des Sparkassen-Verwaltungsrats haben öffentlich dazu mitgeteilt, dass sie für Schüller nun einen „adäquaten Nachfolger“ finden müssten. Das ist aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen so nicht hinnehmbar.
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Neue AG 60plus in Bovenden gegründet

In der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Bovenden wurde Ende Februar erstmals ein Vorstand für eine Arbeitsgemeinschaft 60 plus gewählt. Mit dieser Neugründung der AG soll die politische Arbeit im Ortsverein unterstützt werden. Die AG wird künftig zu politischen und geselligen Veranstaltungen vor allem die älteren Mitglieder sowie auch Nichtmitglieder als Gäste einladen. mehr...

 
 

Mehr Beteiligung der Parteimitglieder im UB

Die Mitglieder im SPD-Unterbezirk Göttingen sollen künftig stärker über offene Mitgliederversammlungen an der Parteiarbeit beteiligt werden. Das kündigte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Oppermann an. „Wir haben mit den drei Mitgliederversammlungen zur Regierungsbeteiligung gute Erfahrungen gemacht und sollten das nach unserem Parteitag im April ausbauen“, sagte der Bundestagsabgeordnete in Osterode. Er zielte dabei auch auf die zahlreichen neuen SPD-Mitglieder, die nach Beteiligung suchen. mehr...

 
 

Boris Pistorius: "Diese Sozialdemokratie kann mehr"

Am Aschermittwoch sind die tollen Tage vorbei. Diese Karnevalsregel wurde heuer ebenso auf dem politischen Aschermittwoch im SPD-Unterbezirk beschworen. Der UB-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann merkte halb ironisch halb ernst an: „Nirgends waren die tollen Tage närrischer als in der SPD.“ Nun sei Zeit zur inneren Einkehr. Schließlich liegt die Bundestagswahl 143 Tage zurück, ohne dass eine stabile Bundesregierung gebildet wurde. mehr...

 
 

Viel erreicht in den Koalitionsverhandlungen

„In den Koalitionsverhandlungen haben wir ein gutes Ergebnis erzielt. Die vereinbarten Maßnahmen sichern unseren Wohlstand auch in Zukunft und verbessern das Leben für viele Menschen.
Besonders wichtig sind mir zwei Punkte, für die ich mich lange eingesetzt habe: Wir bekommen endlich ein modernes, transparentes Einwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fachkräften besser steuert. Außerdem werden wir die Bundestagsdebatten lebendiger gestalten. mehr...

 
 

Offene Diskussion über Regierungsbildung

Vor mehr als 160 Parteimitgliedern aus dem SPD-Unterbezirk verteidigte der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Freitag das ausgehandelte Sondierungspapier zur Regierungsbildung und appellierte an die Genossinnen und Genossen, den Weg zu unterstützen. Noch sei vieles offen. „Am Ende, wenn wir verhandelt haben, sollten die Mitglieder entscheiden, ob wir es machen oder nicht“, schlug er vor. mehr...

 
 

48 Prozent - Haltelinie ist wichtig für Rentner

Herzberg. „Das ist das erste Mal, dass Deutschland vier Monate nach einer Bundestagswahl noch keine Regierung vorweisen kann, sondern nur eine, die lediglich kommissarisch handeln kann, aber nichts machen darf“, so Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, beim Neujahrsempfang der SPD AG 60 plus Region Harz (Unterbezirk Göttingen) am vergangenen Samstag in der Seniorenresidenz Stiemerling in Herzberg. mehr...

 
 

Keine Kriminalisierung von Ärzten!

Das Amtsgericht Gießen hat vor kurzem die Ärztin Kristina Hänel in einer umstrittenen Entscheidung zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000,- Euro verurteilt, weil sie auf ihrer Webseite eine PDF-Datei mit allgemeinen Informationen zum Schwangerschaftsabbruch anbot. Das Gericht sah in diesem Verhalten einen Verstoß gegen § 219a StGB (Werbung für Schwangerschaftsabbruch). mehr...

 

 

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