Die Mitglieder im SPD-Unterbezirk Göttingen sollen künftig stärker über offene Mitgliederversammlungen an der Parteiarbeit beteiligt werden. Das kündigte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Oppermann an. „Wir haben mit den drei Mitgliederversammlungen zur Regierungsbeteiligung gute Erfahrungen gemacht und sollten das nach unserem Parteitag im April ausbauen“, sagte der Bundestagsabgeordnete in Osterode. Er zielte dabei auch auf die zahlreichen neuen SPD-Mitglieder, die nach Beteiligung suchen.

In Osterode richtete der Unterbezirk nach Hann. Münden und Göttingen seine dritte offene Mitgliederversammlung zur Regierungsbeteiligung aus. Als Referentin führte Gabriele Lösekrüg-Möller, in der Partei kurz LöMö genannt, kompetent in das mit 179 Seiten sehr ausführliche Vertragswerk von SPD und Union ein. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschrieb den ausgehandelten Entwurf für einen Koalitionsvertrag als „bestmögliches Ergebnis“, das auch in den Gewerkschaften und Verbänden viel Zustimmung finde. „Ich würde nicht in Jubel ausbrechen, aber der Vertragsentwurf ist eine gute Grundlage für die Bundespolitik der nächsten vier Jahre“, erklärte Lösekrug-Möller, die als Mitglied des SPD-Parteivorstandes an den Verhandlungen direkt beteiligt war.

2018 02 Lömö
Kurzer Vortrag - breite Diskussion, so lief die dritte offene Mitgliederversammlung des SPD-Unterbezirks Göttingen.

Engagiert für den Koalitionsvertrag warb auch Thomas Oppermann. „Die Koalition mit der Union ist zur Zeit die einzige Möglichkeit, eine handlungsfähige Bundesregierung zu bilden“, sagte der Bundestags-Vizepräsident. Demokraten müssten mit Kompromissen leben. Es könne nicht sein, „dass wir nur mitmachen, wenn wir uns zu 100 Prozent durchsetzen“. Dem widersprach im Verlauf der ausführlichen Diskussion des Publikums eine Reihe von Anwesenden aus allen Altersgruppen. Ebenso plädierten Mitglieder für die Annahme des Vertrags im Mitgliederentscheid, dessen Ergebnis am 4. März 2018 verkündet werden soll. Lösekrug-Möller warnte im Schlusswort vor dem Glauben an die Oppositionsrolle als Garantie für eine erfolgreiche Erneuerung der Partei: „Schaut nach Bayern. Da sehen wir, dass es so einfach nicht sein kann!“ gaf

Vorwaerts
Am 6. Februar 2018 diskutierte die SPD in Osterode die Regierungsbeteiligung in Berlin. Am gleichen Tag hatten viele Mitglieder die Vorwärts-Sonderausgabe mit dem kompletten Koalitionsvertrag im Briefkasten.

Hier können Sie den diskutierten Koalitionsvertrag aus dem Mitgliederentscheid nachlesen