Klares Bekenntnis zur europäischen Idee

 

Es war für die Besucher des Themenabends „Fragen an Europa“, den der SPD Ortsverein Hann. Münden Ende August anbot, eine hochinteressante Vorstellung, die die beiden Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion aus Göttingen und Michael Roth, Minister für Europaangelegenheiten im Auswärtigen Amt darboten.

 

In der zweistündigen Gesprächsrunde gab es keine Vorbehalte: Europa belastende Themen wurden ebenso angesprochen wie künftige Ziele. Deutlich wurde, dass die Stabilisierung der EU weiterhin Ziel für ein geeintes Europa sein muss. Dazu gehört vor allem eine überzeugende Außen- und Sicherheitspolitik. Anhand der Erfahrungen um den Brexit wurde deutlich, wie wichtig ein geeintes Europa für Wirtschaft und Gesellschaft ist, denn in Großbritannien gab es zunächst ein vollmundiges Versprechen von britischen Politikern. Jetzt folgt die Erfahrung, dass EU-Bürger Großbritannien verlassen, sich Firmen zurückziehen und sich so negative wirtschaftliche Folgen für Großbritannien ergeben.

Sowohl Staatsminister Michael Roth als auch Thomas Oppermann sprachen Fehler der Vergangenheit an, dazu gehörte ein zu langer Sparkurs und das Zulassen von innereuropäischen Krisen. Zwei wichtige Krisen musste Europa in den letzten zehn Jahren verkraften: die Turbulenzen der internationalen Finanzmärkte im Jahr 2008 genauso wie der Umgang mit der Flüchtlingskrise seit Herbst 2015.

Für die Sozialdemokratie gilt: Europa ist eine Wertegemeinschaft, die gestärkt werden muss, Mindeststandards müssen künftig für alle Länder der europäischen Union gelten.

Viele der Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, direkt und offen ihre Fragen zur Sicherheits-, Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik zu stellen. Keines der angesprochenen Themen blieb unbeantwortet.

Für alle Besucher war es ein erfolgreicher Abend, der deutlich machte: Am 24. September wird nicht nur ein neuer Bundestag gewählt, sondern auch über künftige Europapolitik entschieden.

Europadiskussion

Eine engagierte Diskussion führten Staatsminister Michael Roth und Thomas Oppermann im SPD-Ortsverein Hann. Münden. Veranstaltungort war das Cafe Aegidius, eine ehemalige Kirche.

 


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