Die Delegierten des SPD-Unterbezirks Göttingen haben auf ihrem außerordentlichen Parteitag am Mittwoch einstimmig für die Fusion der SPD-Unterbezirke Göttingen und Osterode gestimmt. Der Zusammenschluss soll im Vorfeld der im Herbst 2016 wirksam werdenden Fusion beider Landkreise die Sozialdemokratie rechtzeitig für die Kommunalwahl 2016 neu aufstellen. Die ist ebenfalls für Herbst 2016 geplant.

Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Oppermann stufte den Beschluss als „geradezu historisch“ ein. Der Politiker erklärte: „Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn wir in einem neuen vergrößerten Landkreis mit einer neuer Kreistagsfraktion in zwei Unterbezirken unterwegs wären.“ Er dankte Landrat Bernhard Reuter für seinen erfolgreichen Einsatz für die bevorstehende Kreisfusion. Zum Gleichklang der politischen Arbeit gehöre die Deckungsgleichheit der politischen Entscheidungsstrukturen mit der kommunalen Gebietskörperschaft.

Der so gelobte Landrat Reuter unterstrich den einmaligen Umstand, dass die Kreisfusion Göttingen-Osterode aus eigener Kraft geschafft wird. Er verwies zudem auf das Südniedersachsenprogramm, das in der Woche zuvor von Ministerpräsident Stephan Weil an die Kommunen übergeben wurde und nun auszugestalten ist. Reuter: „Wir haben dem Land Niedersachsen gegenüber Innovationskraft bewiesen. Unsere Arbeit in der Region greift immer besser ineinander.“ Er habe aber auch die Sorge, dass Erfolge im Fusionsprozess wie der Zusammenschluss der Volkshochschulen klein geredet würden. Am besten sei das dadurch zu verhindern, indem die Unterbezirke und die Kreistagsfraktionen enger zusammenrücken.

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Der Fusionsbeauftragte Sascha John (links) erläutert die einzelnen Schritte für den Zusammenschluss der SPD-Unterbezirke Göttingen und Osterode. Der Vorstand hört aufmerksam zu. Von links: Doris Glahn (Duderstadt), Manfred Wesemann (Hann. Münden), Thomas Oppermann (MdB Göttingen) und Bärbel Diebel-Gerries (Gleichen). (Foto: Aschoff)

Der Fusionsbeauftragte Sascha John zeichnete den bisherigen Fusionsprozess nach und betonte, dass der Zusammenschluss vor allem für den kleineren Partner Osterode von größter Bedeutung sei. „Nur so werden dessen Mitwirkungsrechte gesichert“, stellte John fest. Er könne sich ein Wahlprogramm für die Kreistagswahl und eine Kandidatenliste ohne gemeinsamen Unterbezirk „überhaupt nicht vorstellen.“ Es wird jetzt ein passender Beschluss des SPD-Unterbezirks-Parteitags Osterode erwartet, der am 7. März 2015 zusammentritt. (gaf)