Kritik an Hesse-Gutachten zur Region

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Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Göttingen hat sich mit dem aktuellen Hesse-Gutachten für Südniedersachsen befasst. Der Vorstand stimmt mit der Analyse des Gutachters vollständig überein. "Die derzeitigen Strukturen schwächen Südniedersachsen und seine Landkreise", erklärte der Unterbezirksvorsitzende und Göttinger Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann. Es gebe dringenden Veränderungsbedarf.

Massive Ablehnung hingegen gibt es für den Vorschlag von Prof. Hesse, zuerst die Landkreise Osterode und Northeim zusammenzulegen und in einem zweiten Schritt mit dem Landkreis Göttingen zu vereinen. "Es kann nicht sein, dass heute das eine und morgen das andere Modell richtig ist", kritisiert Oppermann. Eine solche Zwei-Stufen-Lösung sei zudem mit der Verfassung nicht vereinbar. Sie drohe außerdem Politik und Verwaltung in den Landkreisen für mehrere Jahre zu lähmen. Auch aus raumplanerischer Sicht mach eine Fusion von Northeim und Osterode keinen Sinn. Die stärksten Verflechtungen bestünden zwischen Göttingen und Northeim. Folgerichtig hatte Prof. Hesse in seinem Erstgutachten vergangenes Jahr eine Fusion von Northeim und Osterode mit keinem Wort erwähnt.

"Es drängt sich der Verdacht auf, als habe der Gutachter ein rein politisches Gutachten geliefert", sagte Oppermann. Jeder Auftraggeber bekomme seine Auffassung ein Stück weit bestätigt. Zur praktischen Umsetzung eigne sich das Gutachten nur sehr bedingt. "Im Interesse des Landkreises Göttingen liegt derzeit nur eine Dreier-Fusion mit Hilfe des Zukunftsvertrages", sagte Oppermann. Nur dann gebe es auch für Göttingen die Entschuldungshilfe von circa 120 Millionen Euro. Eine bloße Fusion, die nicht zur Entschuldung führe, führe nur zu weiteren Problemen.
Ins Zentrum für einen Vereinigungsprozess der drei Landkreise will der Unterbezirksvorstand eine Bürgerbeteiligung von Anfang an stellen. Ein Konzept dazu will die Partei in den kommenden Wochen zusammen mit den Grünen erstelllen. Auch die CDU und die im Göttinger Kreistag vertretenen Parteien sollen beteiligt werden.

 


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